03.12.2018

Ausbilderzulage - Jetzt beantragen!

Was lange währt, wird endlich gut. So oder ähnlich könnte der Tenor bezüglich der Ausbilderzulage in der militärischen Flugsicherung lauten. Auf Grund von „Interpretationsfehlern“ bezüglich der geltenden Rechtslage kam es in der Vergangenheit nicht zur Gewährung und Auszahlung dieser vielfach beantragten Zulage. Doch konstruktives Wirken des FML schafft nun Klarheit.

Immer wieder wurden Anträge auf Gewährung und Auszahlung der Ausbilderzulage in der militärischen Flugsicherung abgelehnt. Begründet wurde dies u.a. damit, dass die Zulage gemäß der Vorbemerkung Nummer 5a Absatz 1 Nummer 5 der Bundesbesoldungsordnung zum Bundesbesoldungsgesetz von niemandem in Anspruch genommen werden könne. Dem FML ist es nun, in Abstimmung mit dem BMVg, gelungen die terminologische Klippe zu überwinden.

Hierzu merkte das BMVg an: dass der im ersten Halbsatz genannte Einschub, „nicht jedoch bei…“, sich nicht auf das im folgenden Halbsatz genannte Ausbildungspersonal der militärischen Flugsicherung bezieht und diesem daher die Stellenzulage dem Grunde nach durchaus zusteht.

Somit gilt: Antrag stellen!
Sollte es dennoch zu einer Ablehnung kommen, gilt es im Wege der Beschwerde hartnäckig zu bleiben. Auch das BMI wird sich zunächst erst auf die neue Lesart aller relevanten Vorschriften einstellen müssen. Gerne könne Sie uns über den Erfolg oder Misserfolg Ihres Antrages informieren. Bei Bedarf unterstützen wir Sie gerne!

Wenn Sie sich in den Mitgliederbereich einloggen, stellen wir Ihnen eine Antragsvorlage als Download unterhalb dieses Textes gerne zur Verfügung.

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